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Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
Melde Dich gleich hier dafür an.
SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
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SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP
Menschen in Ostdeutschland müssen endlich das gleiche verdienen wie im Westen
Leipzig belegt im Vergleich der Durchschnittsgehälter der 20 größten deutschen Städte den letzten Platz. Auf dem vorletzten Platz liegt als einzige weitere ostdeutsche Stadt Dresden. Das ergab eine Erhebung des Online-Portals Kununu.
Dazu erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete und Kandidatin für den Leipziger Süden Nadja Sthamer (SPD): „Leipzig ist Schlusslicht im Gehaltsvergleich der 20 größten Städte Deutschlands, das ist beschämend. Auch 35 Jahre nach der Wende ist der Osten immer noch benachteiligt. Deshalb fordere ich: Wir brauchen endlich einen Mindestlohn von 15 Euro. Davon profitiert der Osten und in besonderer Weise die Frauen hier. Bessere Löhne und Gehälter erreichen wir aber vor allem auch über mehr Tarifbindung. Höhere Tariflöhne und -gehälter schützen auch vor Altersarmut!
Die Menschen in Ostdeutschland müssen besser vor Armut geschützt werden. Das gilt insbesondere für die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder. Daher fordere ich die Einführung einer Kindergrundsicherung in der kommenden Legislaturperiode im Bundestag. Dafür werde ich mich mit aller Kraft im Bundestag einsetzen,” so Nadja Sthamer abschließend.
Bundeskanzler Olaf Scholz kommt nach Chemnitz
„Wenn wir kämpfen, werden wir siegen!“ Das sagte unser Bundeskanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei seiner Rede in Berlin vor den Kandidierenden der SPD aus ganz Deutschland. Jetzt kommt Olaf nach Sachsen und wird gemeinsam mit unserem Chemnitzer Bundestagsabgeordneten Detlef Müller mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen. Du bist herzlich eingeladen, dabei zu sein. Erlebe den Bundeskanzler live im Luxor in Chemnitz am 14. Januar 2025 um 18 Uhr.
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SPD Sachsen wählt Liste für Bundestagswahl 2025
Die SPD Sachsen hat heute ihre Liste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Kathrin Michel wurde als Spitzenkandidatin auf Platz 1 gewählt. Die 61-Jährige ist Bundestagsabgeordnete für die Lausitz und Co-Vorsitzende der SPD Sachsen.
„Ich bin dankbar für die starke Unterstützung der SPD Sachsen für meine erneute Bundestagskandidatur. Es ist wichtig, dass wir Sächsinnen und Sachsen auch im nächsten Bundestag wieder stark vertreten sind”, sagte Kathrin Michel nach ihrer Wahl.
„Wir gehen mit einem tollen Team in diese Bundestagswahl. Alle 16 Kandidierenden kämpfen gemeinsam mit der SPD für das beste Ergebnis. Wir sind sehr gut aufgestellt und vorbereitet.
Wir brauchen für Sachsen konkrete Investitionen in moderne Technologien, gut bezahlte Arbeitsplätze und nachhaltige Energien. Es geht um die Zukunft Deutschlands und Sachsens für uns, unsere Kinder und Enkelkinder.
Die SPD steht für ein stabiles Rentenniveau, für Entlastungen für Familien, für die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft.”
Co-Vorsitzender Henning Homann:
„Ich gratuliere Kathrin Michel herzlich zu ihrer Wahl als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl 2025. Kathrin Michel ist als Mitglied des Haushaltsausschusses im Bundestag extrem wichtig für Sachsen. Sie hat mit ihrer Arbeit in Berlin in der letzten Legislatur mit dafür gesorgt, dass weit über 70 Millionen Euro Fördermittel nach Sachsen gelotst wurden.
Die SPD Sachsen wird mit Kathrin Michel an der Spitze und allen Kandidierenden, die für die SPD Sachsen zur Bundestagswahl antreten, für ein starkes Ergebnis kämpfen. Wir werden die Zeit bis zum 23. Februar intensiv nutzen, um den Menschen deutlich zu machen, worum es geht: Sozialdemokratische Politik mit Olaf Scholz als Bundeskanzler für Menschen mit unteren und mittleren Einkommen, oder mit der Merz-CDU für die oberen Zehntausend. Diese Wahl ist eine echte Richtungsentscheidung.”