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PRESSE/NEWS
Olaf Scholz kommt nach Leipzig
Am 8. Februar freuen wir uns auf unseren Kanzler und Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl. In einer von deutschlandweit vier Highlight-Veranstaltungen begrüßen wir Olaf Scholz im Westbad in Leipzig.
Jede und Jeder kann live dabei sein. Gleich hier anmelden.
Im Wetsbad in Leipzig wird Olaf Scholz gemeinsam mit den Vorsitzenden der SPD, Saskia Esken und Lars Klimgbeil, das Programm der SPD für die Bundestagswahl vorstellen. Dazu hier mehr.
Melden Sie sich und kommen Sie am 8. Januar nach Leipzig ins Westbad, Odermannstraße 15.
Wir freuen uns auf einen spannenden Nachmittag.
Chemnitz als blühende Kulturhauptstadt 2025
Die Stadt Chemnitz mitsamt ihrer umliegenden Gemeinden in Mittelsachsen, im Zwickauer Land und im Erzgebirge bildet die Kulturhauptstadtregion Europas 2025. Das Motto „C the Unseen“ – Sieh das Ungesehene – lädt dazu ein, die Stadt (neu) zu entdecken.
Die Auszeichnung als Kulturhauptstadt ist eine große Chance für Chemnitz und Sachsen. Sie bietet die Möglichkeit, sich neu zu präsentieren: als dynamischer und weltoffener Ort des Wandels. Ein Ort, der Brücken baut – zwischen Ost und West, zwischen Tradition und Innovation, zwischen Vergangenheit und Zukunft.
Es ist eine Gelegenheit, Klischees zu hinterfragen und zu zeigen, dass Chemnitz und Sachsen mehr sind als die Schlagzeilen, die oft ihr Bild prägen. Der Titel bringt viel Aufmerksamkeit für Chemnitz in ganz Europa. Für die Programmgestaltung als Kulturhauptstadt stellt die EU über das Programm Kreatives Europa 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Es geht darum, die Stadt international sichtbar zu machen und gleichzeitig lokale Initiativen zu stärken. Ob Kunst und Kultur, Stadtentwicklung oder zivilgesellschaftliches Engagement – Chemnitz wird in diesem Jahr eine Bühne sein, auf der wir zeigen können, wie Europa vor Ort gelebt und gestaltet wird.
Für eine Veranstaltung im Mai 2025 habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen Anna Cavazzini und Oliver Schenk die Kulturhauptstadtregion Chemnitz ins Europäische Parlament nach Brüssel eingeladen. Ich freue mich auf den Austausch mit den engagierten Menschen in Chemnitz und die Stadt in Brüssel präsentieren zu dürfen.
Matthias Ecke, MdEP
Spannender Abend mit Olaf Scholz in Chemnitz
Chemnitz und Helsinki an einem Tag – Olaf Scholz machts möglich! Nachdem der Kanzler morgens noch in Finnland am Gipfel mit den NATO-Ostseeanrainerstaaten teilnahm, um vor dem Hintergrund der Angriffe auf Unterseekabel die Stärkung der NATO-Präsenz in der Ostsee zu diskutieren, stand er am Abend im Chemnitzer Veranstaltungszentrum LUXOR Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort.
Eine Rundum gelungene Veranstaltung. Weil Olaf Tacheles geredet hat, aber vor allem, weil die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ein interessiertes und kritisches Publikum waren. Deshalb möchte ich mich bei den rund 300 Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die am Dienstag in ruhiger Atmosphäre sachlich und auf Augenhöhe mit Olaf und mir ins Gespräch gekommen sind und ihre teils auch kritischen Fragen gestellt haben.
Eine der wichtigsten Fragen: Wie schaffen wir es in Zeiten des demografischen Wandels, die Rente zu sichern? Klar ist, dass es mit der SPD keine Anhebung des Renteneintrittsalters geben wird. Bei der Finanzierung der Renten gibt es einen Aspekt, den vor Jahrzehnten noch niemand auf dem Schirm hatte, und der heute immer wieder vergessen wird: Wir haben so viele Erwerbstätige in Deutschland wie noch nie in der Geschichte! Im Moment zahlen wir einen geringeren Rentenbeitrag als in der Zeit von Helmut Kohl.
Außerdem hat Olaf klar gemacht: Wir bringen die Wirtschaft wieder auf Kurs! Mit einer Reform der Schuldenbremse, „Made-in-Germany-Bonus“ und stabiler Förderung der deutschen Forschung.
Lieber Olaf, vielen Dank für Deinen Besuch in Chemnitz, der Europäischen Kulturhauptstadt Europas 2025!
Detlef Müller, MdB
Wenn soziale Medien zu Machtinstrumenten werden
Nach Elon Musk will jetzt auch Marc Zuckerberg die Social-Media-Plattformen seines Konzerns Meta völlig für Lügen und Hate Speech öffnen. Gleichzeitig sorgen die Algorithmen dieser Plattformen ohnehin dafür, dass emotionale und extreme politische Inhalte massiv gepusht werden. Die EU muss jetzt klare Kante zeigen, dazu haben wir Kommissionschefin von der Leyen aufgefordert. Das EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA) bietet dafür den Ansatz.
Freie Bahn für Fake News und Hate Speech, wenn es nach Musk und Zuckerberg geht. Mehr noch: Viele Plattformen sind heute eng mit der politischen Elite und autoritären Regierungen verflochten. Es sind Machtinstrumente entstanden, die wie Waffen eingesetzt werden, um die politische Deutungshoheit zu erlangen. Kann man diese toxische Mischung aus Hass, Lügen und rechter Propaganda überhaupt noch stoppen? Zwei zentrale Ansätze könnten dabei eine Rolle spielen:
1. Das EU-Gesetz für digitale Dienste muss mit aller Härte durchgesetzt werden. Verstöße müssen empfindliche Strafen nach sich ziehen – im Extremfall sogar die Abschaltung der Plattform.
2. Europa braucht auch selbst zukunftsweisende Plattformen: Dafür müssen föderierte Open-Source-Netzwerke aus der Nische geholt werden, europäische Plattformen auf Open-Source-Protokollen sollten gefördert werden und Hybrid-Modelle könnten private Innovation mit öffentlichen Interessen verbinden.
Soziale Medien sollen informieren, vernetzen und den Austausch fördern. Werden sie jedoch zu reinen Machtinstrumenten, treiben sie die gesellschaftliche Spaltung voran. Das dürfen wir nicht zulassen.
Matthias Ecke, MdEP