R wie Regierungsprogramm – SPD legt Entwurf vor – von A bis Z soziale Politik für Sachsen
Der Landesvorstand der SPD Sachsen hat bei seiner gestrigen Sitzung den Entwurf für das Regierungsprogramm abschließend beraten und einstimmig beschlossen. Am 25. November 2023 werden die Delegierten bei einem außerordentlichen Parteitag über das Programm abstimmen.
Dazu erklärt Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen: „Die SPD in Sachsen setzt auf die Themen, die wirklich wichtig sind. Von A wie Arbeit bis Z wie Zusammenhalt. Wir wollen weiterhin Verantwortung übernehmen und Sachsens Zukunft gestalten. Für die Menschen in Sachsen, die hier gut, sicher und gerne leben wollen. Für mehr Respekt in unserer Gesellschaft in Zeiten teils schwieriger Veränderungen. Dafür steht unsere Spitzenkandidatin Petra Köpping. Dafür steht unser Programmentwurf. Am 25. November werden wir beides entscheiden und gehen mit einem klaren Ziel ins Wahljahr 2024!”
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen: „Sachsen steht heute in vielen Bereichen sehr gut da. Das haben die Menschen in den mehr als 30 Jahren seit der Friedlichen Revolution hart erarbeitet. Sachsen ist ein Land moderner Industrien und erfolgreicher Unternehmen geworden. Wir sind Spitzenreiter bei Bildung und Forschung. Unser soziales Netz gibt den Menschen Sicherheit. Die Menschen in Sachsen haben gezeigt: Wir können das, hier in Sachsen. Und wir zeigen: Wir können bei vielem Spitze bleiben und oft auch Spitze werden. Ob Digitalisierung und KI, ob Erneuerbare Energien oder Wasserstoff, ob E-Autos oder Solarindustrie – die Chancen sind riesig. Und wir wollen sie nutzen: mit Machen und nicht mit Meckern.”
Laura Stellbrink, Leiterin der Programmkommission, führt abschließend zum Prozess aus: „Die SPD steht für Machen – auch Mitmachen. Seit über einem Jahr arbeiten wir an unserem Programm. Dabei haben wir auf Beteiligung gesetzt – innerhalb der Partei und im steten Dialog mit unseren Partner:innen. Wir waren im Dialog mit Zivilgesellschaft, Gewerkschaften, Vertreter:innen der Wirtschaft oder Bildungs-, Sozial- und Kultureinrichtungen. Begonnen haben wir mit einem Debattencamp im Januar. Danach folgten Programmforen im digitalen Raum und vor Ort. Bei allen Debatten, haben wir uns auf die wichtigen Themen für Sachsen konzentriert und geben nun Antworten auf die drängendsten Probleme unserer Zeit. Von A bis Z können die Sächsinnen und Sachsen kurz und knapp erfahren, was die SPD bei den Themen, die sie interessieren, vorhat.”
