Nahverkehr braucht eine stärkere finanzielle Basis
Unter der Überschrift #WIRFAHRENZUSAMMEN haben die Gewerkschaft ver.di und Fridays for Future bundesweit zu diversen Veranstaltungen in ganz Deutschland aufgerufen.
Hintergrund ist die aktuelle Tarifauseinandersetzung im ÖPNV sowie die Forderung von Fridays For Future zu einem Ausbau des ÖPNV und zu besseren Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Verkehrsunternehmen.
Die finanziellen Bedarfe dafür sind spätestens seit dem Leistungskostengutachten des VDV bekannt. Sie belaufen sich auf insgesamt 16 Milliarden Euro pro Jahr.
Um diese Forderung zu untermauern, wurde an diesem Freitag an vielen Orten eine Petition für eine bessere Förderung des ÖPNV übergeben, die ich in Chemnitz selbst auch unterzeichnet habe.
In Berlin durfte ich die Petition heute stellvertretend für die SPD-Bundestagsfraktion entgegennehmen.
Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass der ÖPNV eine bessere finanzielle Basis braucht, um seine wichtige Rolle in der Verkehrswende zu übernehmen und einen direkten Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Das haben wir im Koalitionsvertrag auch klar untermauert.
Und hier waren wir in den vergangenen Jahren nicht untätig.
Mit der Einführung des Deutschlandtickets und der Erhöhung der Regionalisierungsmittel haben wir einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des ÖPNV geleistet. Darüber hinaus bedarf es aber zusätzlicher Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen neue Finanzierungswege für den Ausbau des ÖPNV zu finden und das Angebot im Nahverkehr flächendeckend zu verbessern.
Wie dies gelingen kann, wird derzeit im Rahmen des Ausbau- und Modernisierungspaktes verhandelt- der seit 2 Jahren zwischen Bund und Ländern diskutiert wird.
Diesen Prozess werden wir weiter vorantreiben, um insgesamt zu substantiellen Verbesserungen zu kommen.
Detlef Müller, MdB