Nachhaltige Lösungen, kein Beschäftigungsabbau
Am Dienstag haben wir über die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Autoindustrie diskutiert. Ich habe in der Aussprache deutlich gemacht: Die Politik muss an der Seite der Unternehmen und der Beschäftigten stehen – aber nicht mit rückwärtsgewandten Schein-Lösungen, sondern mit progressiven Ideen für die Zukunft. Damit meine ich: Nebelkerzen wie die Diskussion um E-Fuels müssen aufhören, denn die Autoindustrie braucht Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Auch die geplanten Zölle auf E-Autos aus China halte ich für den falschen Weg.
Die EU muss die Autoindustrie darin unterstützen, aus der derzeitigen Krise auf einen nachhaltigen Zukunftspfad zu gelangen. Dazu braucht es neben regulatorischer Stabilität auch günstigere Energiepreise und niedrigere Netzentgelte. Es mangelt – trotz zuletzt beeindruckenden Zuwächsen – auch immer noch an Ladesäulen, weshalb wir die Anreize für den Ausbau von Ladesäulen erhöhen müssen. Außerdem brauchen wir Nachfrageanreize für europäische E-Autos, damit diese Fahrzeuge erschwinglicher werden. In Frankreich gibt es dazu
spannende Programme. Gleichzeitig geht der Appell an die europäischen Hersteller, endlich eine größere Palette von bezahlbaren Modellen auf den Markt zu bringen. Dann können VW und Co ihre Produktionsstätten wieder voll auslasten.
Ein Aufkündigen von Beschäftigungs-Garantien oder das Kündigen von Tarifverträgen ist der absolut falsche Weg. Die aktuelle Krise darf nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden.
Einen offenen Brief, den ich diesbezüglich gemeinsam mit den sächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten an den VW-Chef geschrieben habe, findet Ihr hier, meine Plenarrede könnt Ihr hier anschauen: https://www.instagram.com/reel/DA3iOajNsVl/
Matthias Ecke, MdEP