Am Sonntag und Montag kam der Parteivorstand der SPD zu einer Klausur zusammen. Als Mitglied des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes durfte auch ich in dieser Runde teilnehmen.

Medial wurde darüber vor allem als Wahlkampfauftakt der SPD zur nächsten Bundestagswahl berichtet. Das mag – ein Jahr vor der Bundestagswahl – für einige befremdlich wirken, wichtig ist es aber trotzdem. Nicht weil es um die Wahl geht, sondern weil es darum geht, die richtigen Inhalte für die Zukunft unseres Landes zu setzen!

Hier haben wir als SPD einen klaren Kurs! Das beschlossene Strategiepapier setzt einen klaren Fokus auf die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes – Durch zielgerichtete Investitionen, steuerliche Entlastung der Mitte der Gesellschaft sowie wettbewerbsfähige Energiepreise und gerade nicht durch Lohndumping auf dem Rücken der Beschäftigten oder durch Sozialabbau.

Wichtige Punkte dabei sind vor allem die Erhöhung des Mindestlohnes, die steuerliche Entlastung der Mitte der Gesellschaft durch eine Reform der Einkommensbesteuerung aber auch Investitionen in die Öffentliche Infrastruktur und Bildung. Es geht aber auch um die Entlastung und Förderung der Wirtschaft beispielsweise durch steuerliche Entlastungen für Unternehmen und einen Industriestrompreis. Gerade diese Punkte werden wir auch aktuell in der Koalition voranbringen, dass machte Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am Mittwoch bereits deutlich.

Richtungsweisende und wichtige Punkte zum Auftakt in ein für Deutschland so wichtiges Wahljahr 2025 – wir Sozialdemokraten gehen es an.

Detlef Müller, MdB