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Köpping: Auf die Straße! Für die Demokratie.
Im Vorfeld der Demonstrationen am Wochenende erklärt Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen:
„Die Demonstrationen dieser Tage sind ein Weckruf. Ein Weckruf für uns alle. Hunderttausende Menschen machen klar: Wir wollen nicht, dass die AfD unsere Demokratie, unsere Freiheit, unsere Zukunft zugrunde richtet. Ich nehme die Forderungen der Teilnehmer sehr ernst, sind sie doch auch ein Auftrag an die demokratische Politik: Reißt euch zusammen, lasst das Geplänkel und vor allem spielt das Spiel der Spalter nicht mit. Wir alle sollten dafür arbeiten, dass es beim Landtagswahlkampf um die besten Ideen, um die beste Politik für Sachsen gehen muss. Gegen die Feinde der Demokratie muss gelten: In den Farben getrennt, für die Demokratie geeint.
Aber, und auch das muss man klar sagen: Gegen Rechtsextremismus ist die gesamte Gesellschaft gefragt. Das ist keine Aufgabe, die man an Parteien oder Parlamente allein delegieren kann. Jede und jeder kann mithelfen, ob im Gespräch mit Nachbarn, auf Arbeit, mit Freunden oder eben bei Demonstrationen. Ja, Arbeit für die Demokratie ist schwer, aber sie lohnt sich. Ich bin überzeugt, dass diese Macht der Straße am Ende eine Wirkung haben wird. Ich bin allen dankbar, die an den Demonstrationen teilnehmen, die ihre Stimme erheben, die das organisieren und unterstützen. Ihr alle leistet gerade Großartiges für die Demokratie.”
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U.a. sind in den nächsten Tagen folgenden Demonstrationen geplant:
- Aue-Bad Schlema | 04.02. | 15 Uhr | Altmarkt
- Dippoldiswalde | 04.02. | 15 Uhr | Markt
- Dresden | 03.02. | 13 Uhr | Theaterplatz – https://wir-sind-die-brandmauer-dresden.org
- Eilenburg | 04.02. | 15 Uhr | Marktplatz
- Marienberg | 04.02. | 15 Uhr | Markt
- Glauchau | 03.02. | 14 Uhr | Markt
- Pegau | 04.02. | 15 Uhr | Kirchplatz
- Schkeuditz | 04.02. | 15 Uhr | Rathausplatz
- Waldheim | 05.02. | 18:30 Uhr | Marktplatz
Pfeil: „Die Entscheidung von Unilever ist wirtschaftlich fragwürdig und sozial verantwortungslos.“
Die vogtländische SPD-Landtagsabgeordnete Juliane Pfeil hat heute das Knorr-Werk in Auerbach besucht und sich mit der von den geplanten Stellenkürzungen betroffenen Belegschaft solidarisch erklärt:
„Die Gewerkschaft NGG hat zu Recht die Forderung ‘Alle bleiben an Bord’ erhoben. Diese Forderung unterstützen wir ausdrücklich. Die Entscheidung von Unilever Deutschland, mit 80 Vollzeitstellen die Hälfte der Belegschaft des Suppenwerks abzubauen, ist für uns inakzeptabel.”
Fakt ist: Der Standort Auerbach hat die höchste Auslastung aller Suppenfabriken. Die Entscheidung von Unilever, ausgerechnet hier Arbeitsplätze zu streichen, ist wirtschaftlich fragwürdig. Und wenn Entscheidungen von den Betroffenen nicht nachvollzogen werden können, fühlen sie sich zurecht übergangen und nicht ernst genommen. Das ist respektlos!”
Henning Homann, Vorsitzender der SPD Sachsen, ergänzt:
„Die SPD Sachsen steht fest an der Seite der Belegschaft in Auerbach. Es kann nicht sein, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gute Arbeit leisten und nun trotzdem ihre Stelle verlieren sollen.
Wir fordern Unilever Deutschland dazu auf, die geplante Stellenstreichung zu überdenken und stattdessen gemeinsam mit den Beschäftigten nach alternativen Lösungen zu suchen. Spätestens in Zeiten des Fachkräftemangels sollte jeder vernünftige Unternehmer ein großes Interesse daran haben, qualifizierte Arbeitskräfte zu halten.”
Matthias Ecke auf Platz 10 der SPD-Bundesliste für die Europawahl
Die Delegierten der Europawahlkonferenz der SPD haben am Sonntag in Berlin die Bundesliste zur Europawahl beschlossen. Der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke steht dabei auf Platz zehn.
Matthias Ecke, MdEP: „Europa steht vor einer Schicksalswahl. Die SPD kämpft für ein starkes Europa, das die Sicherheit seiner Bürger auch in Krisenzeiten garantiert und sich im globalen Wettbewerb gegen China und die USA behauptet.
Unser Europa des Respekts stärkt die Rechte der Beschäftigten und schützt die natürlichen Lebensgrundlagen. Wir wollen, dass Europa ein starker und innovativer Wirtschaftsstandort mit guten und sicheren Arbeitsplätzen bleibt. Nur als geeintes Europa sind wir dazu stark genug.
Die SPD tritt mit einem starken Gegenmodell zum autoritären Nationalismus der Rechten an. AfD & Co wollen Europa zerstören und Deutschland aus seiner Mitte reißen. Sie wollenl uns gegenüber ihren autoritären Vorbildern wie Russland und China schwächen. Die SPD verteidigt dagegen Freiheit, Zusammenhalt und Demokratie.
Ich bin dankbar für das Vertrauen meiner SPD.en. Mit meinen Fähigkeiten und meiner Leidenschaft kämpfe ich in Brüssel und Straßburg für Sachsen, Thüringen und Ostdeutschland. Damit ich dieses Engagement fortsetzen kann, kandidiere ich erneut für das Europäische Parlament.”
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Martin Dulig, Ost-Beauftragter der SPD: „Das erste Mal seit 20 Jahren steht mit Matthias Ecke wieder ein Ostdeutscher unter den ersten zehn der SPD-Bundesliste. Das ist ein wichtiges Signal, denn die SPD braucht die Unterstützung der Menschen in Sachsen und Ostdeutschland. Das Ziel der SPD in Bund, Land und Europa ist es, Ostdeutschland zur Heimat für Zukunftsindustrien zu machen. Als Mitglied im Industrieausschuss des Europäischen Parlaments sitzt Matthias Ecke dafür an entscheidender Stelle. Das schafft neue Arbeitsplätze und im Umfeld profitieren unser Mittelstand und unser Handwerk.“
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Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD Sachsen: „Matthias Ecke ist ein erfahrener und bestens vernetzter Europapolitiker, der in Sachsen zu Hause ist. Gemeinsam wollen wir Europa verteidigen. Die Dexit-Pläne der AfD sind ein Generalangriff auf unseren Wohlstand in Europa. Jeder fünfte Arbeitsplatz in Sachsen ist vom europäischen Binnenmarkt abhängig. Da die europäischen Konservativen im Umgang mit den extremen Rechten wackeln, braucht es eine starke SPD. Dafür kämpfen wir.“
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Informationen zur Matthias Ecke
Geboren 1983 in Meerane, Studienabschlüsse in Politikwissenschaften, Volkswirtschaftslehre und Journalistik (Universität Leipzig und Karls-Universität Prag) sowie in Public Administration (Hertie School Berlin). Seit 2004 in der SPD Sachsen aktiv, 2011-2013 stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender für den Bereich Europa, zuletzt sechs Jahre Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der SPD Dresden. Beruflich war Matthias Ecke zuletzt im Leitungsstab des Sächsischen Wirtschaftsministeriums tätig. Er ist seit 2022 Mitglied des Europäischen Parlaments und dort im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) und im Ausschuss für Industrie, Energie und Forschung (ITRE) tätig. Ecke ist verheiratet und Vater zweier kleiner Töchter. Er lebt mit seiner Familie in Dresden.
Homann: „Zwei Drittel der Sachsen finden, es geht ungerecht zu. Hauptgrund dafür ist der Lohnunterschied zwischen Ost und West. Wir müssen die Lohnmauer endlich vollständig einreißen.“
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt zu den Ergebnissen des Sachsen-Monitor.
Henning Homann: „,Rechtsextreme Einstellungen in Sachsen steigen stark an’ – eine einfache Botschaft, die wieder dazu taugt, die übliche Geschichte über Sachsen zu erzählen. Ja, die Zahlen sind erschreckend, aber leider auch keine Neuigkeit. Dafür braucht man den Sachsen-Monitor nicht. Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit sind mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen. Das ist so, das bleibt so.
Das ändert aber nichts an der schlechten Stimmung in unserem Land. Hier gibt der Sachsen-Monitor der Politik, den Medien und der Gesellschaft wertvolle Hinweise. Zum Beispiel finden zwei Drittel der Sachsen, es geht ungerecht zu. Hauptgrund dafür ist der Lohnunterschied zwischen Ost und West. Da ist doch eigentlich klar, was zu tun ist: Wir müssen die Lohnmauer endlich vollständig einreißen.
Daran arbeitet die SPD gemeinsam mit den Arbeitnehmern und den Gewerkschaften jeden Tag! Konservative und Unternehmerverbände haben daran kein Interesse.
Sie bekämpfen höhere, gerechte Löhne immer noch mit allen Mitteln. Der Mindestlohn, der für so viele Sachsen für deutliche Verbesserungen sorgt, wurde und wird von diesen Leuten bis aufs Messer bekämpft.
Die Leute, die jeden Tag früh aufstehen und zur Arbeit gehen, stehen im Mittelpunkt unserer Politik. Sie haben in den letzten Jahrzehnten etwas aufgebaut, darauf sind die Sachsen zurecht stolz. Wenn sie aber merken, dass sie, z.B. durch die Lohnunterschiede, nicht den notwendigen Respekt erhalten, sind sie zurecht verärgert.
Mit Petra Köpping hat die SPD jemanden, der genau das thematisiert. Die über die Umbruchserfahrungen, die Erlebnisse der Menschen spricht. Von manchen wurde und wird sie dafür belächelt. Ihr wurde vorgeworfen, das Land schlechtzureden – ausgerechnet auch von denen, die heutzutage tagtäglich kundtun, das Land stünde kurz vorm Abgrund.
Aufgabe von Politik ist es, hier vor Ort an die Ursachen der Probleme ranzugehen und nicht nur Dinge zu beklagen. Ich kann allen nur raten, gerade auch im anstehenden Wahlkampf, sich darauf zu besinnen. Sonst sind die erschreckenden Zahlen des Monitors bald unser geringstes Problem.”
Köpping: „Zwischen Demokratinnen und Demokraten muss ein anständiger Ton und eine grundsätzliche Anerkennung gegeben sein.“
Die SPD-Spitzenkandidatin Petra Köpping fordert im Kampf gegen Rechtsextremismus mehr Einigkeit und verteidigt Michael Kretschmers Auftritt in Görlitz:
„Über 100.000 Menschen, die am Sonntag in Sachsen für ein demokratisches Sachsen und gegen die Hass-Politik der AfD demonstriert haben, sind ein Aufbruchsignal für unser Land. Sie stärken uns Demokraten den Rücken. Diese Unterstützung dürfen wir nicht leichtfertig verlieren. Wir sollten bei den Kundgebungen deshalb das Gemeinsame betonen.
Es ist wichtig, dass auch Christdemokraten wie Ministerpräsident Michael Kretschmer in Görlitz klare Haltung zeigen. Ich habe kein Verständnis für die kleinliche Kritik aus der Linkspartei.
Bei den Kundgebungen geht es nicht um eine Partei, sondern um das Grundsätzliche. Wir wollen weiter in einer Demokratie leben, in der Gewalt und Deportationen mit aller Entschiedenheit abgelehnt werden. Das unterscheidet die große Mehrheit in diesem Land von den Rechtsextremisten und das verbindet uns alle.
In dieser Frage zwischen den politischen Parteien zu polarisieren wäre das Gegenteil von dem, wofür die Menschen gerade auf die Straße gehen. Viele Menschen lehnen gerade genau diese Polarisierung ab, weil sie bis in ihre Familien und Freundeskreise hineinreicht.
Gerade zwischen den Demokratinnen und Demokraten muss ein anständiger Ton und eine grundsätzliche Anerkennung gegeben sein.“
Über 100.000 Hand in Hand für die Demokratie!
Zu den zahlreichen Großdemonstrationen in Sachsen erklären Petra Köpping und Henning Homann:
Petra Köpping: “Die große Mehrheit der Leute in unserem Land, die große bisher stille Mitte, steht auf. Sie steht auf, weil sie es sich nicht länger bieten lässt, wie AfD und andere Rechtsextremisten unser Land in den Untergang treiben wollen, wie sie planen Millionen Menschen zu deportieren, wie sie offen und ungeniert die Jagd auf Demokratie und Demokrat:innen eröffnen. Ich stehe nicht nur an der Seite der Demonstrierenden, sie haben meine volle Unterstützung, sie haben die uneingeschränkte Unterstützung der Sozialdemokratie. Dieses große Zeichen ist der Startpunkt für die Rettung unserer Demokratie, unserer Freiheit, in Sachsen.”
Henning Homann: “Die sächsische Sozialdemokratie dankt den vielen Bündnissen und allen Menschen die mit diesen Demonstrationen heute ein unübersehbares Zeichen gesetzt haben. Die Rechten schäumen völlig zu Recht vor Wut, denn sie fühlen sich ertappt. Sie fühlen sich ertappt beim Versuch, Freiheit und Demokratie zu beseitigen. Wir werden sie damit nicht davonkommen lassen. Die Zeit taktischer Spielchen, die Zeit des stillen Beobachtens, die Zeit des bequemen Protestes ist vorbei. Ich appelliere an alle gesellschaftlichen Gruppen, an Kultur, Wirtschaft, Verbände, an alle in Sachsen, ihre Verantwortung für unsere Demokratie, für unsere Freiheit, für unsere Werte zu übernehmen. Es geht um uns alle.”
U.a. haben Vertreter:innen der sächsischen Sozialdemokratie an folgenden Kundgebungen teilgenommen:
Chemnitz:
Hanka Kliese (MdL, stellvertretende Vorsitzende SPD-Landtagsfraktion)
Döbeln:
Henning Homann (Vorsitzender SPD Sachsen)
Dresden:
Martin Dulig, Rasha Nasr (Vorsitzende SPD Dresden), Albrecht Pallas (Vorsitzender SPD Dresden), Sophie Koch (stv. Landesvorsitzende), Matthias Ecke (MdEP)
Leipzig:
Petra Köpping, Burkhard Jung, Holger Mann (MdB), Nadja Sthamer (MdB), Dirk Panter (Vorsitzender Landtagsfraktion), Carlos Kasper (MdB)
Pirna
Fabian Funke (MdB)
Radeberg:
Kathrin Michel (Vorsitzender SPD Sachsen)
