Danke für euer Vertrauen
Ich wurde bei der Europawahl am vergangenen Sonntag erneut ins Europäische Parlament gewählt. Das Wahlergebnis für unsere SPD kann mich nicht zufrieden stellen. Dennoch sind im Europaparlament die pro-europäischen Fraktionen in der Mehrheit. Unser Versprechen, keine Kommission zu wählen, die sich auf einen Pakt mit der radikalen Rechten stützt, werden wir halten.
Die gestiegene Wahlbeteiligung stärkt dem Europäischen Parlament als Institution und uns den Rücken.
Dennoch bleibt die EVP deutlicher Sieger mit Zugewinnen und natürlich bin ich mit dem Ergebnis für meine SPD nicht zufrieden.
Es ist das historisch schlechteste Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl. Dass wir wieder stärkste Kraft im progressiven Lager sind, kann über die Verluste nicht hinwegtäuschen. Auch in Sachsen ist das Ergebnis mit 6,9% merklich schlechter als 2019.
Über das Ergebnis und die Folgen haben wir uns in den letzten Tagen in vielen Runden beraten. Die Aufarbeitung des Ergebnisses geht weiter. Zugleich beginnen in Brüssel nun die Verhandlungen. Das ist mir dabei am wichtigsten:
- Wir brauchen ein starkes, selbstbewusstes und handlungsfähiges Europa und müssen dafür die nötigen Mehrheiten in der politischen Mitte, bessere Institutionen und ausreichend Mittel haben.
- Europas Wirtschaftsmodell braucht ein Update. Wir wollen, dass gerade die normalen Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen davon etwas haben.
- Bei all dem stehen wir zu unserem Versprechen, dass wir keine Kommission wählen, die sich auf einen Pakt mit der radikalen Rechten stützt. Das sind wir nicht zuletzt den Hunderttausenden schuldig, die in den vergangenen Wochen und Monaten gegen einen Rechtsruck der Politik in Deutschland und Europa auf der Straße gegangen sind.
In diesem Sinne wird sich die Sozialdemokratie im Europäischen Parlament in den kommenden Wochen an hoffentlich konstruktiven Verhandlungen beteiligen. Parallel dazu geht die Wahlauswertung der SPD weiter.
Ich danke allen, die mich im Wahlkampf unterstützt haben und sich von Angriffen nicht haben einschüchtern lassen.
Matthias Ecke, MdEP