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Neubauer-Rücktritt | 23. Juli 2024

Rückzug ist politisch eine Katastrophe

Statement von Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen zum Rücktritt von Landrat Dirk Neubauer: 

“Der Rücktritt von Dirk Neubauer ist menschlich nachvollziehbar. Das sage ich auch als jemand, der Dirk Neubauer durch viele Höhen und Tiefen begleitet hat und selbst in Mittelsachsen wohnt.

Dirk Neubauer muss Bedrohungen bis ins Private hinein erdulden. Wir warnen als SPD seit langem davor. Der Überfall auf Matthias Ecke und viele andere war kein Zufall. Das ist eine Zermürbungsstrategie der radikalen Rechten. Und hier hilft keine Pädagogik, sondern nur ein harter Rechtsstaat. Das Bagatellisieren muss aufhören. 

Teile der CDU in Mittelsachsen haben die Wahl von Dirk Neubauer nie akzeptiert. Sie haben sich jeder Sacharbeit verweigert und Woche für Woche selbst Kampagnen gefahren. Sie haben Schaden für den Landkreises in Kauf genommen, um Dirk Neubauer zu schaden. Das ist ein Politikverständnis, das aber vor allem unserer Demokratie schadet.

Politisch ist sein Rückzug eine Katastrophe. Es ist inzwischen unerträglich, wie mit Menschen umgegangen wird, die für ihre Stadt, ihren Landkreis, ihr Land etwas anpacken wollte.

Für die SPD ist klar: Wir werden uns der Zermürbungstaktik der Rechten nicht beugen. Wir müssen aber alle mehr dafür tun, dass Leute, die in unseren Kommunen Verantwortung tragen, besser geschützt werden.  Das geht nicht beim Polizeischutz los. Das beginnt beim gegenseitigen Respekt.”