Beginn der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen, erklärt:
„Eine stabile Mehrheitsregierung für Sachsen ist möglich. Das haben die Kennenlerngespräche von CDU, BSW und SPD gezeigt. Bei aller Unterschiedlichkeit zeigen alle drei Parteien Verantwortung für Sachsen.
Jetzt ist es an uns Verhandlerinnen und Verhandlern, tragfähige Kompromisse zu finden, die ein stabiles Regieren ermöglichen. Diese Arbeit wird in den nächsten Wochen in sieben inhaltlichen Gruppen stattfinden. In ihnen werden für die SPD erfahrene Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europapolitiker:innen genauso wie Expert:innen aus Gewerkschaften, Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft mit am Tisch sitzen.
Eine mögliche Koalition von CDU, BSW und SPD wird kein Selbstläufer. Die inhaltlichen Unterschiede zu CDU und BSW sind groß. Da gibt es natürlich Bedenken, auch und gerade in der SPD. Aber ich sehe eine Chance, dass es eine Einigung für die Zukunft Sachsens geben kann. Denn eines ist auch klar: Eine Minderheitsregierung mit ihren zufälligen Mehrheiten kann niemand wollen.”
SPD-Verhandlungsteam:
Henning Homann, MdL,
Kathrin Michel, MdB
Petra Köpping, MdL
Martin Dulig, MdL
Dirk Panter, MdL
Schriftführer:innen: Laura Stellbrink, MdL, Thomas Kralinski, StS
Arbeitsgruppen:
- Bildung, Wissenschaft: Gerald Eisenblätter, MdL
- Innen, Justiz, Kommunales: Burkhard Jung, Oberbürgermeister
- Infrastruktur: Henning Homann, MdL
- Wirtschaft, Arbeit, Klima, Umwelt und Landwirtschaft: Martin Dulig, MdL
- Soziales, Gesundheit und Pflege: Petra Köpping, MdL
- Kultur, Medien, Europa, Sport und Gesellschaft: Laura Stellbrink, MdL
- Haushalt, Finanzen und Bürokratieabbau: Dirk Panter, MdL