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Aktuelles

Presse/News


Sonderzug Dreiländereck | 3. Mai 2024

Europa-Sonderzug in das Länderdreieck am 11. Mai 2024

Europa wächst an den Grenzen zusammen. Im grenzüberschreitenden Bahnverkehr gibt es jedoch europaweit noch viele Probleme, die das Zusammenwachsen der Regionen behindern. 

Mit den Europaabgeordneten Gaby Bischoff (Berlin), Marie Glißmann (Brandenburg) und weiteren Kandidat:innen aus Polen, Tschechien und Frankreich werden wir während einer Sonderfahrt durch Zittau, Görlitz, Zgorzelec, Liberec, Porajów, Varnsdorf, Seifhennersdorf die Situation im Länderdreieck näher beleuchten. 

Organisiert wird die Fahrt u. a. durch die SPD Berlin AG Polen und dem Verband Deutscher Eisenbahn-Ingenieure e.V., unterstützt wird das Unterfangen durch unsere sozialdemokratischen Schwesterparteien in Polen und Tschechien. Auf der Fahrt wird deutlich, an welchen Stellen der grenzüberschreitende Bahnverkehr dringend ausgebaut werden muss. 

Wir diskutieren über ein grenzüberschreitendes Europa mit grenzen- und reibungsloser Anbindung in und durch unsere Nachbarländer. 

Forderungen sind unter anderem:

  • Aufnahme der Ostbahn Berlin – Küstrin und Berlin – Görlitz – Zawidów/Zittau – Liberec – Prag in das Transeuropäische Verkehrsnetz, damit EU-Förderinstrumente zum Ausbau und zur Elektrifizierung genutzt werden können.
  • ein Förderprogramm zur Ausstattung der Schienenfahrzeuge von Grenzregionen 
  • Europaweite Senkung der Trassenpreise – Befreiung der Nachtzüge von den Trassengebühren

Abfahrt in Zittau ist 11 Uhr und Ende der Fahrt in Görlitz ca. 20.00 Uhr

Meldet Euch gern bei, wenn Ihr mitfahren wollt an: andrea.gaede@matthias-ecke.eu

Achtung: Das Kontingent ist stark limitiert. Absagen behalten wir uns daher leider vor.


Hartmannfabrik Chemnitz | 3. Mai 2024

Einweihung der Hartmannfabrik als Besucherzentrum für die Kulturhauptstadt Europas  2025

„Auch wenn die Idee am Anfang vermessen ist“, mit diesen Worten beschrieb Barbara Ludwig am Freitag den Wunsch und die Durchsetzung ihrer Idee, die Hartmannfabrik als repräsentatives Besucherzentrum für die Kulturhauptstadt Europas 2025 nutzen zu wollen. Sie hatte sich damals massgeblich für die Hartmannfabrik eingesetzt.

Dass diese nun auch das Hauptquartier der Kulturhauptstadt gGmbH ist, hat die Stadt Chemnitz auch Detlef Müller zu verdanken, der sich mit seinem damaligen Bundestagsabgeordneten Frank Heinrich (CDU) 2020 für die finanzielle Unterstützung seitens des Bundes stark gemacht hatte. Dank des Denkmalschutz-Sonderprogramm IX wurde die Sanierung mit 490.000 Euro durch den Bund unterstützt. Der Freistaat steuerte 480.000 Euro bei. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 10,5 Millionen Euro. Den wesentlichen Beitrag leistete der private Eigentümer Udo Pfeifer. Die Stadt wird diese Immobilie mieten.

Mit einem Tag der offenen Tür wurde nun die Einweihung der Hartmannfabrik gefeiert! Das Gebäude wird im Kulturhauptstadtjahr als Besuchsszentrum Interessierte und Gäste über das Geschehen rund um Chemnitz 2025 informieren. Die Hartmannfabrik ist die ehemalige Produktionshalle des Chemnitzer Lokomotiven-Bauers Richard Hartmann. Sie erzählt die Geschichte der Stadt als Industriestadt und ist damit auch repräsentativ für die Verbindung der  Menschen zu ihrer Stadt.

Mit Beginn des Kultuhauptstadtjahres am 18. Januar 2025 wird das neue Besuchs- und Informationszentrum für Gäste und Interessierte offiziell geöffnet sein. Neben regelmäßigen Veranstaltungen wird auch ein Teil des Chemnitz 2025-Teams neue Büros beziehen können.


TERMINE

Die SPD am 1. Mai

Die SPD zeigt Flagge am 1. Mai. Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit. Das ist das diesjährige Motto des DGB.

Hier geht’s zur Bildergalerie vom 1. Mai

Deshalb sind Hubertus Heil und Petra Köpping in Dresden. Lars Klingbeil in Chemnitz und Görlitz. Henning Homann in Dresden, Annaberg und Zwickau. Dirk Panter in Borna und Böhlen. Kathrin Michel in Bautzen. Und viele mehr in ganz Sachsen auf Marktplätzen und Kundgebungen unterwegs.

Alle Termine:

Das ist am 1. Mai geplant.

ANNABERG-BUCHHOLZ

MARKTPLATZ, 10:00-18:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest mit Bergmusikkorps „Frisch Glück“, Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“
u.a. mit Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (13:00-14:00 Uhr)

AUE

ALTMARKT & STADTGARTEN, 10:00-18:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

BAUTZEN

KORNMARKT, 11:00-17:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Kathrin Michel, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (11:00-12:00 Uhr) &
Daniela Kolbe, stellv. Vorsitzende DGB Sachsen

BÖHLEN

KULTURHAUS, ab 10:00 Uhr

Maifeier der Stadt Böhlen
u.a. mit Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag (12:30-14:00 Uhr)

BORNA

MARKT, 10:00-13:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Oliver Urban, Oberbürgermeister Stadt Borna

CHEMNITZ

„NISCHL“, 09:00-10:00 Uhr

Demonstration vom „Nischl“ zum Neumarkt.

NEUMARKT, 10:00-14:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest, Infostände der Parteien und Vereine Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“
u.a. mit Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der Bundes-SPD (10:00-11:30)

DELITZSCH

ROßPLATZ, 10:00-16:00 Uhr

DGB-Familienfest

DÖBELN

BREITE STRAßE, 10:00-12:00 Uhr

Familienfest und kleines Bürgerfrühstück

DRESDEN

NEUSTÄDTER MARKT, 10:00-12:00 Uhr

Demonstration vom Neustädter Markt durch die Innenstadt zum Schlossplatz

SCHLOSSPLATZ, 12:00-13:30 Uhr

Kundgebung des DGB
u.a. mit Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD-Sachsen (10:40-12:30)
Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales (10:40-12:30) &
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (10:00-12:00)
Markus Schlimbach, Vorsitzender der DGB-Sachsen

SCHLOSSPLATZ, ab 13:30 Uhr

Talk-Runde zur Europawahl mit Betriebsräten und den sächsischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten
u.a. mit Matthias Ecke, MdEP, SPD-Spitzenkandidat für Sachsen zur Europawahl

FICHTEPARK, 10:00-18:00 Uhr

Familienfest der SPD
Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD-Sachsen (12:45-13:30)
Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales (12:45-14:30) &

FREIBERG

SCHLOSSPLATZ, 10:30-14:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest mit Jugendblasorchester und „Schallis“, Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“.

GÖRLITZ

DEMIANPLATZ AM THEATER, 13:00-16:30 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der Bundes-SPD (14:00-15:30)

LEIPZIG

ANTON-BRUCKNER-ALLEE / CLARA-ZETKIN-PARK, 10:00 Uhr

Fahrrad-Korso zum Leipziger Markt
u.a. mit Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (13:00-14:00 Uhr)

VOLKSHAUS, 10:30 Uhr

Demonstration zum Leipziger Markt

LEIPZIGER MARKT, ab 12:00

DGB-Kundgebung
u.a. mit Holger Mann, MdB &
Nadja Sthamer, MdB

PIRNA

ELBUFER (UNTERHALB DER ALTSTADT), 13:00-17:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

PLAUEN

THEATERPLATZ, 10:00-12:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Veranstaltung mit Bündnissen, Initiativen, SPD, LINKE, Grüne, Bündnis Vogtland

RIESA

AM BOOTSHAUS, 10:00-15:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

OSCHATZ

O-PARK, ab 12:00 Uhr

Infostand Verdi

TORGAU

ROCK’N’ROLL-CLUB IREEN, ab 10:00

DGB-Familienfest

WEISSWASSER

SORAUER PLATZ, 10:00-14:00 Uhr

DGB-Familienfest 

ZWICKAU

GEWERKSCHAFTSHAUS, 12:30 Uhr

Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Hauptmarkt


AfD-Skandale | 26. April 2024

AfD muss Krah völlig zurückziehen

Verstrickungen mit China, mutmaßliche Zahlungen aus russischen und chinesischen Quellen und ein Haftbefehl gegen seinen Mitarbeiter wegen Spionageverdachts. Trotz der zahllosen Skandale hält die AfD an ihrem Spitzenkandidaten fest. Ich fordere deshalb seinen vollständigen Rückzug. 

Krah muss sich zurückziehen

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Es darf nicht sein, dass dieser Mann nach der Wahl weiter seine zweifelhaften Interessen im Europäischen Parlament vertreten und seine Seilschaften nach Russland und China pflegen kann. 

Dass die AfD an Maximilian Krah festhält, ihn lediglich aus der Schusslinie nimmt, reicht nicht aus. Die Wählerinnen und Wähler sollten genau hinschauen, wer da auf dem Zettel steht

Die AfD hat sich trotz der schon bekannten Vorwürfe aktiv dazu entschlossen ihn zum Spitzenmann und Aushängeschild ihrer Europawahlkampagne zu machen. Alle Menschen sollten wissen, wer dort für die AfD den Taktstock führt.

Ab der kommenden Woche bin ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs – für ein soziales und starkes Europa, das in der Welt für Freiheit und Demokratie kämpft. Gemeinsam mit Euch will ich auf Straßen, Marktplätzen und in den Köpfen deutlich machen: Demokratie ist die Lösung, und die SPD steht für ein gerechtes und freies Europa. Wir Sozialdemokrat:innen lassen nicht zu, dass Hass und Hetze den europäischen Geist zerstören.

Matthias Ecke, Europaabgeordneter


Infrastruktur und Klimaziele | 26. April 2024

Liefern! Trotz angespannter Haushaltslage Infrastruktur garantieren und Klimaziele erreichen

Am Montag fand im Deutschen Bundestag die Logistikkonferenz der SPD-Fraktion statt und brachte die Branche verkehrsträgerübergreifend in Berlin zusammen.

Wie können wir trotz angespannter Haushaltslage eine gute Infrastruktur garantieren, die Klimaziele erreichen und Prozesse entbürokratisieren? Darüber diskutierten am Montag, den 22. April rund 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Deutschen Bundestag. Auf der Logistikkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion standen Themen im Fokus, die die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser-straße jetzt und in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Der Fachkräftemangel, die Infrastruktur und auch die Antriebswende des Sektors sind zentrale Aspekte, die gemeinsam angegangen werden müs-sen.

Nach einer Begrüßung durch die Fraktionsspitze, vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Rolf Mützenich und den stellvertretenden Vorsitzenden Detlef Müller, ist die Veranstaltung mit vier Impulsen von An-drea Kocsis (ver.di), Volker Ratzmann (DHL Group), Uta Maria Pfeiffer (BDI) und Prof. Dr. Dirk  En-gelhardt (BGL) gestartet. In sechs Workshops konnten sich die Teilnehmenden im Anschluss aktiv einbringen und ihre Ideen und Vorschläge miteinander teilen.

Detlef Müller, stellv. Fraktionsvorsitzender


TERMIN

Sag mal, Sachsen… mit Hubertus Heil

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte ich mit Ihnen in Hoyerswerda ins Gespräch kommen. Wir möchten mit Ihnen über gerechte Renten, die Lohnmauer zwischen Ost und West und einen Mindestlohn von 15 Euro sprechen – natürlich aber auch über das, was Sie mitbringen. 

Am 23. Mai können Sie mitdiskutieren, Ihre Meinung äußern und vielleicht auch die eine oder andere neue Sichtweise kennenlernen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was für Sachsen besonders wichtig ist. 

Ihre Petra Köpping

Einladung als PDF

Ihre Fragen/Anmerkungen

Mit Petra Köpping, Spitzenkandidatin der
SPD Sachsen und
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Donnerstag, 23. Mai 2024
18 Uhr (Einlass 17:30 Uhr)

Lausitzhalle Hoyerswerda
Lausitzer Platz 4

Um Anmeldung wird gebeten:
(bis zum 17. Mai):

https://2024.spdsachsen.de/hubertus

Sicherheitshinweise:

  • Taschen dürfen maximal Größe A4 haben
  • Glasflaschen sind nicht zulässig
  • Verzichten Sie möglichst auf die Mitnahme von technischen Geräten wie Laptops oder Kameras

 

Mit freundlicher Unterstützung:

 

 

 

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