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Aktuelles

Presse/News


TERMINE

Die SPD am 1. Mai

Die SPD zeigt Flagge am 1. Mai. Mehr Lohn. Mehr Freizeit. Mehr Sicherheit. Das ist das diesjährige Motto des DGB.

Hier geht’s zur Bildergalerie vom 1. Mai

Deshalb sind Hubertus Heil und Petra Köpping in Dresden. Lars Klingbeil in Chemnitz und Görlitz. Henning Homann in Dresden, Annaberg und Zwickau. Dirk Panter in Borna und Böhlen. Kathrin Michel in Bautzen. Und viele mehr in ganz Sachsen auf Marktplätzen und Kundgebungen unterwegs.

Alle Termine:

Das ist am 1. Mai geplant.

ANNABERG-BUCHHOLZ

MARKTPLATZ, 10:00-18:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest mit Bergmusikkorps „Frisch Glück“, Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“
u.a. mit Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (13:00-14:00 Uhr)

AUE

ALTMARKT & STADTGARTEN, 10:00-18:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

BAUTZEN

KORNMARKT, 11:00-17:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Kathrin Michel, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (11:00-12:00 Uhr) &
Daniela Kolbe, stellv. Vorsitzende DGB Sachsen

BÖHLEN

KULTURHAUS, ab 10:00 Uhr

Maifeier der Stadt Böhlen
u.a. mit Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag (12:30-14:00 Uhr)

BORNA

MARKT, 10:00-13:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Oliver Urban, Oberbürgermeister Stadt Borna

CHEMNITZ

„NISCHL“, 09:00-10:00 Uhr

Demonstration vom „Nischl“ zum Neumarkt.

NEUMARKT, 10:00-14:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest, Infostände der Parteien und Vereine Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“
u.a. mit Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der Bundes-SPD (10:00-11:30)

DELITZSCH

ROßPLATZ, 10:00-16:00 Uhr

DGB-Familienfest

DÖBELN

BREITE STRAßE, 10:00-12:00 Uhr

Familienfest und kleines Bürgerfrühstück

DRESDEN

NEUSTÄDTER MARKT, 10:00-12:00 Uhr

Demonstration vom Neustädter Markt durch die Innenstadt zum Schlossplatz

SCHLOSSPLATZ, 12:00-13:30 Uhr

Kundgebung des DGB
u.a. mit Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD-Sachsen (10:40-12:30)
Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales (10:40-12:30) &
Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (10:00-12:00)
Markus Schlimbach, Vorsitzender der DGB-Sachsen

SCHLOSSPLATZ, ab 13:30 Uhr

Talk-Runde zur Europawahl mit Betriebsräten und den sächsischen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten
u.a. mit Matthias Ecke, MdEP, SPD-Spitzenkandidat für Sachsen zur Europawahl

FICHTEPARK, 10:00-18:00 Uhr

Familienfest der SPD
Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD-Sachsen (12:45-13:30)
Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales (12:45-14:30) &

FREIBERG

SCHLOSSPLATZ, 10:30-14:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest mit Jugendblasorchester und „Schallis“, Unterschriftenaktion „5 Tage Bildungszeit“.

GÖRLITZ

DEMIANPLATZ AM THEATER, 13:00-16:30 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest
u.a. mit Lars Klingbeil, Co-Vorsitzender der Bundes-SPD (14:00-15:30)

LEIPZIG

ANTON-BRUCKNER-ALLEE / CLARA-ZETKIN-PARK, 10:00 Uhr

Fahrrad-Korso zum Leipziger Markt
u.a. mit Henning Homann, Co-Vorsitzender der SPD Sachsen (13:00-14:00 Uhr)

VOLKSHAUS, 10:30 Uhr

Demonstration zum Leipziger Markt

LEIPZIGER MARKT, ab 12:00

DGB-Kundgebung
u.a. mit Holger Mann, MdB &
Nadja Sthamer, MdB

PIRNA

ELBUFER (UNTERHALB DER ALTSTADT), 13:00-17:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

PLAUEN

THEATERPLATZ, 10:00-12:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Veranstaltung mit Bündnissen, Initiativen, SPD, LINKE, Grüne, Bündnis Vogtland

RIESA

AM BOOTSHAUS, 10:00-15:00 Uhr

DGB-Kundgebung und Familienfest

OSCHATZ

O-PARK, ab 12:00 Uhr

Infostand Verdi

TORGAU

ROCK’N’ROLL-CLUB IREEN, ab 10:00

DGB-Familienfest

WEISSWASSER

SORAUER PLATZ, 10:00-14:00 Uhr

DGB-Familienfest 

ZWICKAU

GEWERKSCHAFTSHAUS, 12:30 Uhr

Demonstration vom Gewerkschaftshaus zum Hauptmarkt


AfD-Skandale | 26. April 2024

AfD muss Krah völlig zurückziehen

Verstrickungen mit China, mutmaßliche Zahlungen aus russischen und chinesischen Quellen und ein Haftbefehl gegen seinen Mitarbeiter wegen Spionageverdachts. Trotz der zahllosen Skandale hält die AfD an ihrem Spitzenkandidaten fest. Ich fordere deshalb seinen vollständigen Rückzug. 

Krah muss sich zurückziehen

AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Es darf nicht sein, dass dieser Mann nach der Wahl weiter seine zweifelhaften Interessen im Europäischen Parlament vertreten und seine Seilschaften nach Russland und China pflegen kann. 

Dass die AfD an Maximilian Krah festhält, ihn lediglich aus der Schusslinie nimmt, reicht nicht aus. Die Wählerinnen und Wähler sollten genau hinschauen, wer da auf dem Zettel steht

Die AfD hat sich trotz der schon bekannten Vorwürfe aktiv dazu entschlossen ihn zum Spitzenmann und Aushängeschild ihrer Europawahlkampagne zu machen. Alle Menschen sollten wissen, wer dort für die AfD den Taktstock führt.

Ab der kommenden Woche bin ich in Sachsen im Wahlkampf unterwegs – für ein soziales und starkes Europa, das in der Welt für Freiheit und Demokratie kämpft. Gemeinsam mit Euch will ich auf Straßen, Marktplätzen und in den Köpfen deutlich machen: Demokratie ist die Lösung, und die SPD steht für ein gerechtes und freies Europa. Wir Sozialdemokrat:innen lassen nicht zu, dass Hass und Hetze den europäischen Geist zerstören.

Matthias Ecke, Europaabgeordneter


Infrastruktur und Klimaziele | 26. April 2024

Liefern! Trotz angespannter Haushaltslage Infrastruktur garantieren und Klimaziele erreichen

Am Montag fand im Deutschen Bundestag die Logistikkonferenz der SPD-Fraktion statt und brachte die Branche verkehrsträgerübergreifend in Berlin zusammen.

Wie können wir trotz angespannter Haushaltslage eine gute Infrastruktur garantieren, die Klimaziele erreichen und Prozesse entbürokratisieren? Darüber diskutierten am Montag, den 22. April rund 170 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Deutschen Bundestag. Auf der Logistikkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion standen Themen im Fokus, die die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasser-straße jetzt und in Zukunft vor Herausforderungen stellen. Der Fachkräftemangel, die Infrastruktur und auch die Antriebswende des Sektors sind zentrale Aspekte, die gemeinsam angegangen werden müs-sen.

Nach einer Begrüßung durch die Fraktionsspitze, vertreten durch den Vorsitzenden Dr. Rolf Mützenich und den stellvertretenden Vorsitzenden Detlef Müller, ist die Veranstaltung mit vier Impulsen von An-drea Kocsis (ver.di), Volker Ratzmann (DHL Group), Uta Maria Pfeiffer (BDI) und Prof. Dr. Dirk  En-gelhardt (BGL) gestartet. In sechs Workshops konnten sich die Teilnehmenden im Anschluss aktiv einbringen und ihre Ideen und Vorschläge miteinander teilen.

Detlef Müller, stellv. Fraktionsvorsitzender


TERMIN

Sag mal, Sachsen… mit Hubertus Heil

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte ich mit Ihnen in Hoyerswerda ins Gespräch kommen. Wir möchten mit Ihnen über gerechte Renten, die Lohnmauer zwischen Ost und West und einen Mindestlohn von 15 Euro sprechen – natürlich aber auch über das, was Sie mitbringen. 

Am 23. Mai können Sie mitdiskutieren, Ihre Meinung äußern und vielleicht auch die eine oder andere neue Sichtweise kennenlernen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was für Sachsen besonders wichtig ist. 

Ihre Petra Köpping

Einladung als PDF

Ihre Fragen/Anmerkungen

Mit Petra Köpping, Spitzenkandidatin der
SPD Sachsen und
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Donnerstag, 23. Mai 2024
18 Uhr (Einlass 17:30 Uhr)

Lausitzhalle Hoyerswerda
Lausitzer Platz 4

Um Anmeldung wird gebeten:
(bis zum 17. Mai):

https://2024.spdsachsen.de/hubertus

Sicherheitshinweise:

  • Taschen dürfen maximal Größe A4 haben
  • Glasflaschen sind nicht zulässig
  • Verzichten Sie möglichst auf die Mitnahme von technischen Geräten wie Laptops oder Kameras

 

Mit freundlicher Unterstützung:

 

 

 


PRESSEMITTEILUNG | 24. April 2024

Ecke: „Krah sollte Mandat zurückgeben und sich ganz zurückziehen.“

Der SPD Europa-Abgeordnete aus Sachsen, Matthias Ecke, erklärt zum Fall Maximilian Krah:

„Dass die AfD an Maximilian Krah festhält, ihn lediglich aus der Schusslinie nimmt, reicht nicht aus. Die Wählerinnen und Wähler sollten genau hinschauen, wer da auf dem Zettel steht.

Die Kontakte Krahs und seines Mitarbeiters zu chinesischen Geheimdienstlern waren schon im letzten Jahr bekannt. Die AFD hat sich trotzdem aktiv dazu entschlossen ihn zum Spitzenmann und Aushängeschild ihrer Europawahlkampagne zu machen.

Die AfD nimmt Krah jetzt zwar aus dem Wahlkampf, lässt ihn aber auf Platz eins stehen. So kann er nach der Wahl munter weiter seine zweifelhaften Interessen vertreten und seine Seilschaften nach Russland und China pflegen. Für die Menschen, für Deutschland und für Europa tut Krah nichts.

Es zeigt sich zunehmend: Die AfD ist keine Alternative für Deutschland, sondern eine Anlaufstelle für Diktatoren. Wer fremdgesteuert Politik macht, macht sich unwählbar. Krah ist eine Gefahr für die nationale Sicherheit Deutschlands und der EU. Die AfD muss dafür sorgen, dass er sein aktuelles Mandat niederlegt und sich ganz zurückzieht. Krah vertritt nicht die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, sondern gemeinsam mit seinen Parteikollegen die Interessen Chinas und Russlands.“


Schulsozialarbeit | 18. April 2024

Schulsozialarbeit wird an allen Schulen gebraucht

Petra Köpping, Spitzenkandidatin der SPD Sachsen zur Landtagswahl, erklärt zum Forderungspapier „Schulsozialarbeit an allen Schulen in Sachsen verwirklichen!“:

„Ein klares Ja: Schulsozialarbeit wird an allen Schulen gebraucht. Für die Oberschulen steht sie seit sieben Jahren im Schulgesetz. Wie wichtig das ist, zeigt sich bei jeder Haushaltsverhandlung: Nur mit einer solchen Pflicht lassen sich die nötigen Gelder beim Finanzminister durchsetzen. Deshalb unterstütze ich die Forderung, Schulsozialarbeit in allen Schulen gesetzlich zu verankern. Das muss in der neuen Legislatur auf jeden Fall gelingen. Schule braucht Verlässlichkeit, deshalb sind langfristige finanzielle Mittel so wichtig. Nicht umsonst ist das Startchancenprogramm des Bundes auf zehn Jahre angelegt. Wir brauchen auch in Sachsen so eine Langfristigkeit. Darum geht es mir, wenn ich einen Schulgipfel fordere: Alle an einen Tisch und dann langfristige Vereinbarungen treffen – für die Schulsozialarbeit, für Schulassistenz und natürlich auch für Lehrerstellen.“

Hintergrund:

Das Forderungspapier: https://www.gew-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/schulsozialarbeit-an-allen-schulen-in-sachsen-verwirklichen-gemeinsames-forderungspapier

Interview Petra Köpping zum Thema Bildung: https://www.lvz.de/mitteldeutschland/petra-koepping-spd-was-muss-sich-fuer-sachsens-schulen-aendern-OPTDDQX7AZBRFMSCBMKEQ2X42U.html

Veranstaltungen

Termine


HEUTE
22.05.
75 Jahre Grundgesetz – Der Westen feiert, der Osten guckt zu?

 

Das Kulturforum der Sozialdemokratie e.V. lädt ein zum öffentlichen Podiumsgespräch

75 Jahre Grundgesetz – Der Westen feiert, der Osten guckt zu?

am 22. Mai 2024 – 19:00 Uhr 

im Veranstaltungssaal der Propsteigemeinde Leipzig, Nonnenmühlgasse 2, 04107 Leipzig.

Der Eintritt ist frei.

Anmeldung bitte über: kontakt@kulturforum-sachsen.de

 

Das Grundgesetz ist das rechtliche Fundament des gesellschaftlichen Lebens in der Bundesrepublik. Was den Westen Deutschlands seit nunmehr 75 Jahren prägt, ist, so scheint es jedenfalls, für viele Menschen im Osten noch immer neu und fremd. Das Grundgesetz ist zunächst ein Text. Ob dieser von den Betroffenen verstanden, verinnerlicht und im Alltag praktiziert wird, steht auf einem anderen Blatt. Darüber wird am Abend des 22. Mai gesprochen und diskutiert.

Teilnehmer/Teilnehmerin:

Petra Köpping, Staatsministerin, Autorin „Integriert doch erst mal uns!“

Prof. Olaf Jacobs, Universität Leipzig, Autor der Studie „Wer beherrscht den Osten?“

Claus Weselsky, Gewerkschaft GDL

Robert Ide, Autor für den TAGESSPIEGEL

Moderation:

Frank Richter, MdL, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie Sachsen e.V.


HEUTE
22.05.
Sag mal, Sachsen… Marktplatztour

von 8:30 bis 10:30 Uhr in Pirna.
Mit Petra Köpping.

 


HEUTE
23.05.
Sag mal, Sachsen … mit Hubertus Heil

Mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil möchte ich mit Ihnen in Hoyerswerda ins Gespräch kommen. Wir möchten mit Ihnen über gerechte Renten, die Lohnmauer zwischen Ost und West und einen Mindestlohn von 15 Euro sprechen – natürlich aber auch über das, was Sie mitbringen.

Am 23. Mai können Sie mitdiskutieren, Ihre Meinung äußern und vielleicht auch die eine oder andere neue Sichtweise kennenlernen. Lassen Sie uns darüber sprechen, was für Sachsen besonders wichtig ist. 

Ihre Petra Köpping

Einladung als PDF

Ihre Fragen/Anmerkungen

Mit Petra Köpping, Spitzenkandidatin der
SPD Sachsen und
Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister

Donnerstag, 23. Mai 2024
18 Uhr (Einlass 17:30 Uhr)

Lausitzhalle Hoyerswerda
Lausitzer Platz 4

Um Anmeldung wird gebeten:
(bis zum 22. Mai):

https://2024.spdsachsen.de/hubertus

Sicherheitshinweise:

  • Taschen dürfen maximal Größe A4 haben
  • Glasflaschen sind nicht zulässig
  • Verzichten Sie möglichst auf die Mitnahme von technischen Geräten wie Laptops oder Kameras

Mit freundlicher Unterstützung: